Unter Punkt 1 der Tagesordnung befasste sich der Ortsgemeinderat mit der Neugestaltung der Ortseingangsschilder:
1.1. In der Sitzung vom 12.03.2020 wurde über Format und Größe der neuen Ortseingangsschilder der Ortsgemeinde abgestimmt. Der Vorsitzende hat daraufhin zwei Angebote für die Herstellung der Rahmen eingeholt. Dem Ortsgemeinderat lag ein Angebot über drei Rahmen von 1.342,80 € und ein zweites über 1.483,20 € vor.
Der Ortsgemeinderat beschloss, den Auftrag für die Herstellung von drei Rahmen nach vorliegender Skizze an die Firma Frank Kulaß, Limbacher Straße 22, 57635 Kircheib, zu einem Angebotspreis von 1.342,80 € zu vergeben.
1.2 Die Firma Kulaß hat ein Angebot für die Demontage und Entsorgung der vorhandenen Holzschilder und die Montage der drei neuen Rahmen erstellt.
Der Ortsgemeinderat beschloss, den Auftrag für die Demontage und Entsorgung der vorhandenen Holzschilder und Aufbau und Montage der neuen Stahlrahmen an die Firma Frank Kulaß, Limbacher Straße 22, 57635 Kircheib, zu einem Angebotspreis brutto von 1.073,81€ zu vergeben.
Wegen Ausschließungsgründen gemäß § 22 GemO nahm das Ratsmitglied Nikolai Sinthern an der Beratung und Beschlussfassung nicht teil und verließ den Sitzungstisch.
1.3 Für die Neugestaltung des Schildes hat der Vorsitzende mit dem Ratsmitglied Nikolai Sinthern ein Muster entworfen. Es liegt ein Angebot der Firma Grapefruit, Nikolai Sinthern, Hospitalstraße 28, 53567 Asbach, für die Herstellung und Druck von 2 x 3 Alu-Verbundplatten weiß, 3 mm dick, Druck: 4-farbig (3 Stück „Herzlich Willkommen“, 3 Stück „Gute Fahrt“) vor, zu einem Preis von 587,86 €. Das Ratsmitglied Joachim Droste schlug vor, auf das Ausfahrtschild „Auf Wiedersehen“ zu drucken.
Nach kurzer Diskussion wurde folgendes vereinbart:
Einfahrt: Herzlich Willkommen (10 Ja-Stimmen)
Ausfahrt: Auf Wiedersehen (9 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme)
Der Ortsgemeinderat vergab den Auftrag für die Anfertigung der Schilder, wie dargestellt, mit der abgestimmten Aufschrift zu einem Preis von 587,86 € an die Firma Grapefruit, Nikolai Sinthern, Hospitalstraße 28, 53567 Asbach.
Am weiteren Verlauf der Sitzung nahm das Ratsmitglied Nikolai Sinthern wieder teil.
Nächstes Thema der Beratungen war der Internetauftritt der Ortsgemeinde. Ratsmitglied Nikolai Sinthern stellte dem Ortsgemeinderat die von ihm vor einigen Jahren erstellten Seiten für einen Internetauftritt der Ortsgemeinde vor. Aufbau und Agenda der Seiten wurden vom Rat einstimmig begrüßt. Das Material muss auf den aktuellen Stand gebracht und nach Darstellung von Nikolai Sinthern auch technisch überarbeitet werden. Als Plattform schlug er die Firma Raidboxes, Friedrich-Ebert-Straße 7, 48153 Münster, vor, die ihre Server in Deutschland betreibt. Der Ortsbürgermeister wurde beauftragt, für die Bereitstellung der Plattform einen Vertrag mit der Firma Raidboxes, Friedrich-Ebert-Straße 7, 48153 Münster, abzuschließen.
Für die Aktualisierung und Überarbeitung der vorhandenen Internetseite wurde eine Arbeitsgruppe gebildet. Mitglieder sind Ortsbürgermeister Lothar Bellersheim, Erster Beigeordneter Roger Hasselbach, Nikolai Sinthern, Michael Gawlik und Irma Stanton. Das erste Treffen der Arbeitsgruppe war auf 18.06.2020 in der Mehrzweckhalle in Kircheib anberaumt.
Des Weiteren befassten sich die Ratsmitglieder mit der Nutzungsänderung einer Scheune in eine weitere Wohnung, Röttgenstraße 8.
Die neuen Eigentümer des Anwesens Gemarkung Neuenhof, Flur 2, Flurstück Nr. 95/1 (Röttgenstraße 8) haben im Jahre 2019 die Nutzungsänderung eines bestehenden Einfamilienwohnhauses in ein Zweifamilienwohnhaus beantragt. Mit Datum vom 05.03.2020 beantragten sie nun die Nutzungsänderung der vorhandenen Scheune zu einer weiteren Wohnung umzubauen. Das Grundstück liegt im Außenbereich und ist im Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Altenkirchen als Fläche für die Landwirtschaft dargestellt.
Für die Nutzungsänderung zulässigerweise errichteter Bauvorhaben im Außenbereich sieht das Baugesetzbuch in § 35 Abs. 4 Ausnahmen vor, wenn das Vorhaben einer zweckmäßigen Verwendung erhaltenswerter Bausubstanz dient, die äußere Gestalt des Gebäudes im Wesentlichen gewahrt bleibt, das Gebäude vor mehr als 7 Jahren zulässigerweise errichtet wurde und das Gebäude im räumlich funktionalem Zusammenhang mit der Hofstelle des landwirtschaftlichen Betriebs steht. Diese Voraussetzungen liegen alle vor.
Die Erschließung des Grundstücks erfolgt über einen bituminös befestigten Wirtschaftsweg der Ortsgemeinde Kircheib, der die Bezeichnung „Röttgenstraße“ trägt.
Für die Benutzung dieses Wirtschaftsweges wurde mit den Antragstellern bereits im Jahr 2019 eine entsprechende Vereinbarung abgeschlossen.
Der Ortsgemeinderat stimmte der Zulassung des Vorhabens nach § 35 Abs. 4 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zu. Das erforderliche Einvernehmen nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) wurde hergestellt.
Es folgte TOP 4 – Einvernehmen Nutzungsänderung Flur 7, Flurstück 82 -. Das zur Bebauung vorgesehene Grundstück liegt innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und ist ausreichend erschlossen.
Ortsbürgermeister Bellersheim informierte die Ratsmitglieder über die Herstellung des Einvernehmens bezüglich der Nutzungsänderung einer Pkw-Garage zur gewerblichen Autoaufbereitung.
Unter Punkt Verschiedenes wurden folgende Angelegenheiten besprochen:
| · | Nach Rücksprache mit dem Büro des Landrats ist ein Pflanztermin für den Jubiläumsbaum im Herbst möglich. Ein genaues Datum wird kurzfristig festgelegt. |
| · | Die Maßnahmen am Friedhof sind nun soweit fertiggestellt. |
| – Gießkannenständer sind aufgestellt. | |
| – Die obere Bank wurde befestigt. | |
| – Der Rasen im unteren Bereich wurde erneuert. | |
| – Der Weg an den neuen Urnengräbern wurde mit Kalksplitt versehen. | |
| – Ein Hochstamm ist entfernt worden und wird im Herbst erneuert. |
Die Ortsgemeinde wird die Maßnahme bei anhaltender Trockenheit durch Wässern des Rasens und der Pflanzen unterstützen.
- Ratsmitglied Michael Gawlik teilte mit, dass er wieder vermehrt Müllablagerungen in Feld und Wiese beobachtet.
- Ratsmitglied Jürgen Hoffmann äußerte sein Gefallen an den historischen Bildern in der Mehrzweckhalle.