Ortsgemeinderatssitzung Kircheib am 02. Februar 2023: Doppelhaushalt, Informationen des Ortsbürgermeisters und mehr
Am 02. Februar 2023 fand die Sitzung des Ortsgemeinderates Kircheib statt, bei der wichtige Themen rund um die Gemeinde besprochen wurden. Die Sitzung wurde vom Ortsbürgermeister Lothar Bellersheim geleitet und begann um 19:30 Uhr. Alle 13 Ratsmitglieder waren anwesend und die Sitzung endete um 20:30 Uhr.
Die wichtigsten Punkte der Tagesordnung waren:
1. Planung/Aufstellung Doppelhaushalt 2023/2024
Ortsbürgermeister Lothar Bellersheim präsentierte die Nivellierungssätze für den Haushalt 2023/2024. Trotz zukünftiger Kosten wie dem Ausbau der Breitbandversorgung konnte die Grundsteuer B auf dem geforderten Niveau gehalten werden. Investitionen für die Mehrzweckhalle, den Kinderspielplatz, Wirtschaftswege und neue Sitzbänke auf dem Friedhof sollen im Haushaltsplan berücksichtigt werden. Die Hundesteuer bleibt unverändert.
2. Informationen des Ortsbürgermeisters
Lothar Bellersheim informierte über die Änderungen im Landesbeamtengesetz Rheinland-Pfalz und die Nebentätigkeitsverordnung. Ortsbürgermeister und Beigeordnete sind nun verpflichtet, über ihre Nebentätigkeiten und Ehrenämter in einer öffentlichen Sitzung zu berichten. Keiner der Anwesenden überschritt dabei den Grenzbetrag von 4.000 €.
Die Pflege des Soldatengrabs wird zukünftig von der Ortsgemeinde übernommen. Ein Dank ging an die bisherigen Helferinnen Edith Staroske und Renate Reidt.
Das Projekt KuLa-Dig, Digitale Erfassung und Präsentation von Kulturlandschaften in Rheinland-Pfalz, wurde nach einer ausführlichen Präsentation als zu zeitaufwendig und kostenintensiv eingestuft. Die Ortsgemeinde entschied, das Projekt nicht weiterzuverfolgen.
3. Verschiedenes
Der Auftrag für die Rasenpflege soll neu geregelt und weitere Angebote eingeholt werden. Die gestohlenen Fallrohre an der Trauerhalle wurden zur Anzeige gebracht. Die Verrohrung des Oberflächenwassers in der Schulstraße wurde gereinigt, das Rohr in der Röttgenstraße soll erneuert werden.
Weitere Themen waren die Suche nach einer Fläche für einen Lebensmittelautomaten, Bedenken bezüglich eines Baumes im Wochenendgebiet und die Anpassung der Straßenbeleuchtung am Verschwenk-Ost. Das Hinweisschild „750 Jahre“ am Ortseingang soll durch andere Hinweise ersetzt werden.
4. Einwohnerfragestunde
Es wurden keine Fragen von den anwesenden Einwohnern gestellt.
Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Kircheib wird rechtzeitig bekannt gegeben. Die Geme
inde lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich dazu ein, sich aktiv an den Diskussionen zu beteiligen und ihre Anliegen vorzutragen. Die Ortsgemeinde Kircheib ist stets daran interessiert, die Meinungen und Bedenken der Einwohnerinnen und Einwohner in ihre Entscheidungsprozesse einzubeziehen.
Halten Sie sich über die neuesten Entwicklungen in der Gemeinde auf dem Laufenden, indem Sie regelmäßig die Gemeindewebseite besuchen. Die Ortsgemeinde Kircheib freut sich darauf, gemeinsam mit Ihnen an einer positiven Entwicklung der Gemeinde zu arbeiten und Ihre Anregungen in zukünftige Entscheidungen einfließen zu lassen.
Abschließend möchten wir uns bei allen Ratsmitgliedern und den an der Sitzung teilnehmenden Einwohnerinnen und Einwohnern für ihr Engagement und ihre Mitarbeit bedanken. Durch Ihre Teilnahme und Ihr Interesse tragen Sie maßgeblich zur Stärkung unserer Gemeinschaft und zum Erfolg unserer Ortsgemeinde bei.
